WTF macht eigentlich der Stadtbezirksbeirat?

Hier im Friese Journal berichten wir regelmäßig auch über die anstehenden Sitzungen des Stadtbezirksbeirats Altstadt. Wenn Du Dich fragst, was so ein Stadtbezirksbeirat eigentlich ist, was das mit der Friedrichstadt zu tun hat und warum Du Dich zukünftig vielleicht mehr dafür interessieren solltest, dann lies hier weiter.

die Postadresse und oft auch Tagungsort

Was macht eigentlich ein Stadtbezirksbeirat?

Grundsätzlich werden alle wichtigen politischen Entscheidungen für ganz Dresden im Stadtrat getroffen. Da Dresden aber eine ziemlich große Stadt ist und die Stadträte nicht immer wissen, wie genau die Lage und die Meinungen vor Ort in den Stadtteilen sind, gibt es in Dresden zusätzlich die Stadtbezirksbeiräte.

Kurz gesagt sind die Stadtbezirksbeiräte die unterste Ebene in der Dresdner Kommunalpolitik. Zugegeben, das klingt erst mal nicht so spannend, aber man könnte auch sagen, dass der Stadtbezirksbeirat das politische Gremium ist, bei dem es ausschließlich um Deine Nachbarschaft und Dein Viertel geht. Wenn Du Kommunalpolitik kennenlernen, Entwicklungen direkt vor Ort beeinflussen und Dich für deinen Stadtteil einsetzen möchtest, dann bist Du dort genau richtig.

Wie funktioniert so ein Stadtbezirksbeirat?

Insgesamt gibt es in Dresden 10 Stadtbezirke. Im Stadtbezirk Altstadt sind neben der Friedrichstadt noch weitere Stadtteile in der Innenstadt zusammengefasst, wie die z.B. die Altstadt und auch die Johannstadt. Wenn Du genau wissen willst, was dazu gehört und was nicht, dann schau Dir das am besten im Themenstadtplan an:

Stadtbezirk Altstadt im Themenstadtplan

In den Sitzungen des Stadtbezirksbeirats werden kommunale Themen behandelt, die vor Ort relevant sind. Dazu zählen z.B. Bauvorhaben und Bebauungspläne, größere Straßenbau- oder Verkehrsprojekte, Straßenbenennungen oder auch die Gestaltung von Grün- und Freiflächen in den Stadtteilen.

Die meisten Entscheidungen und Beschlüsse, die im Stadtbezirksbeirat getroffen werden, sind allerdings nur eine Empfehlung für den Stadtrat. Das heißt, der Stadtrat ist nicht verpflichtet das umzusetzen, was im Stadtbezirksbeirat beschlossen wird.

Häufig ist es aber tatsächlich so, dass die Stadträte dem Votum der Stadtbezirksbeiräte folgen. Bei Themen, die Auswirkungen über den Stadtbezirk hinaus haben – Stichwort „Globus“ – kommt es allerdings vor, dass im Stadtrat anders entschieden wird als im Stadtbezirksbeirat.

manchmal tagen die Beiräte auch hier im Rathaus

Wenn Dich interessiert, welche konkreten Themen in den Sitzungen des Stadtbezirksbeirats Altstadt behandelt werden, dann kannst Du Dir im Ratsinfo-System der Stadt die entsprechenden Tagesordnungen und Unterlagen runterladen:

Ratsinfo mit Sitzungen des Stadtbezirksbeirats Altstadt

Die Sitzungen des Stadtbezirksbeirats sind meist auch öffentlich. Das heißt, Du kannst auch einfach hingehen und Dir selbst einen eigenen Eindruck machen.

Neben der „beratenden“ Funktion für den Stadtrat hat der Stadtbezirksbeirat auch noch weitere Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten. Stadtbezirksbeiräte können beispielsweise Anfragen an die Stadtverwaltung stellen und Informationen anfordern. Diese Anfragen müssen in angemessener Frist von der Verwaltung beantwortet werden.

viel Platz für Aushänge

In Dresden verfügen die Stadtbezirksbeiräte außerdem über ein eigenes finanzielles Budget und können damit konkrete Projekte vor Ort in den Stadtteilen unterstützen. In der Friedrichstadt haben davon schon einige wichtige Projekte profitiert. Unterstützt wurden unter anderem das Friedrichstädter Stadtteilfest, das Projekt „Chancen für die Chancenlosen“ und auch unser Friese Journal hat seine Anschubfinanzierung über einen Antrag im Stadtbezirksbeirat erhalten.

Mach mit und werde aktiv für Deinen Stadtteil!

Demokratie lebt von Beteiligung – wenn Du nicht nur meckern, sondern auch anpacken und gestalten willst, dann ist Stadtbezirksbeirat der richtige Ort, um damit anzufangen.

Momentan sind alle Parteien in Dresden dabei, sich auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr vorzubereiten. Auch die Stadtbezirksbeiräte werden bei dieser Wahl wieder neu gewählt und die Parteien sind momentan auf der Suche nach möglichen Kandidierenden für ihre Listen.

Wenn Du Dir vorstellen kannst, Dich im Stadtbezirksbeirat zu engagieren, dann ist jetzt die richtige Zeit um Dich auf den Weg zu machen. Dabei musst Du auch nicht unbedingt Mitglied einer Partei sein. Auch ohne Parteibuch kannst Du auf den Listen der Parteien kandidieren, vorausgesetzt Du kannst Dich grundsätzlich mit den Zielen der jeweiligen Partei identifizieren und Deine Kandidatur wird vom Ortsverein oder Stadtverband der Partei unterstützt. Auf unserer Service-Seite findest Du eine Liste mit den Parteien, die bei uns in der Friedrichstadt aktiv sind:

Parteien in der Friedrichstadt

Wenn Du Bock auf Demokratie hast, dann gib Dir nen Ruck und schreib einfach eine Mail an einen Ortsverein oder Stadtverband und frag, ob Du mal vorbeikommen kannst.

Wenn Du Fragen zur Arbeit des Stadtbezirksbeirats hast oder uns etwas zum Thema mitteilen möchtest, dann schreib uns doch über die Kommentar-Funktion.

Lasst euch benachrichtigen oder benachrichtigt andere!

9 thoughts on “WTF macht eigentlich der Stadtbezirksbeirat?

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