Nachlese zur 53. Sitzung des Stadtbezirksbeirats Altstadt

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt traf sich am vergangenen Dienstag, dem 17.10., zu seiner inzwischen 53. Sitzung. Sitzungsort war diesmal die „Würfelburg“ im Gymnasium Johannstadt. Hinter dem Namen „Würfelburg“ verbirgt sich das neue, provisorische Schulgebäude das aus sogenannten „Mobilen Raumeinheiten“ – kurz MRE – errichtet und erst im September eröffnet wurde.

Schulstandort Johannstadt mit Platzproblemen

Den Standort in der Johannstadt teilen sich aktuell gleich drei Schulen – die 101. Oberschule, das Gymnasium Johannstadt und das Abendgymnasium. Das Gymnasium wurde erst 2020 neu gegründet, befindet sich seitdem im Aufbau und wächst jedes Schuljahr um einen weiteren Schüler:innen-Jahrgang. Für die 101. Oberschule soll ein neues Schulgebäude an der Cockerwiese errichtet werden. Mit einer Fertigstellung dieses Neubaus wird aber nicht vor 2028 gerechnet.

Diese Bedingungen führten am Schulstandort in der Johannstadt in letzter Zeit zu immer mehr Problemen und einer räumliche Enge die nicht mehr vertretbar war. Daher entschloss sich die Stadt zur Errichtung eines zusätzlichen provisorischen Schulgebäudes aus Containern bzw. „Mobilen Raumeinheiten“. Dass diese „MRE“ nun aber wenig mit den üblichen Blechcontainern gemein haben und sich das neue Gebäude durchaus sehen lassen kann, davon konnten sich die Stadtbezirksbeirät:innen am Dienstag vor Ort überzeugen.

Finanzielle Förderung für Projekte aus dem Stadtbezirk

Auf der Tagesordnung der Sitzung standen auch diesmal wieder mehrere Projektanträge für eine finanzielle Förderung aus dem Budget des des Stadtbezirks. Mit dabei war auch ein Projekt mit direktem Bezug zur Friedrichstadt: Der ExSilentio Kammerchor Dresden möchte am heutigen Freitag, dem 20. Oktober, unter dem Titel „Silence“ ein Konzert in der Matthäuskirche veranstalten und hatte dafür eine finanzielle Förderung beantragt. Diesem Antrag hat der Stadtbezirksbeirat einstimmig zugestimmt.

50 neue Fahrradbügel für den Stadtbezirk

Vertagt wurde hingegen die Abstimmung zum Vorschlag den die Grünen im Stadtbezirksbeirat unter dem Titel „50 neue Fahrradabstellanlagen in der Dresdner Altstadt“ eingebracht hatten. Hierbei geht es um eine mögliche Finanzierung der Verwaltungsgebühr die fällig wird, wenn die Stadt auf Antrag von Anwohner:innen oder Anlieger:innen neue Fahrradbügel installiert. Bei diesem Vorschlag gibt es Bedenken, ob diese finanzielle Förderung über den Stadtbezirksbeirat rechtlich überhaupt möglich ist. Zudem stellt sich die Frage, ob die Verwaltungsgebühr von 160 € tatsächlich ein echter Hinderungsgrund für neue Fahrradbügel ist. Möglich wäre, dass es noch andere Gründe wie z.B. fehlende Flächen und bauliche Vorschriften gibt, die die Installation von weiteren Fahrradabstellanlagen in der Altstadt aktuell verhindern.

Freiflächen und nichtkommerzielle Open-Air-Veranstaltungen für Dresden

Ein weiterer Antrag der Grünen Stadtratsfraktion der schon öfter auf der Tagesordnung des Stadtbezirksbeirats Altstadt stand und mehrfach vertagt wurde, war der Antrag zu „Freiflächen und nichtkommerzielle Open Air Veranstaltungen für Dresden“. Mit dem Antrag soll Oberbürgermeister Dirk Hilbert beauftragt werden „Möglichkeiten zur Durchführung von nichtkommerziellen spontanen Open-Air-Veranstaltungen im Stadtgebiet zu schaffen“. Am Dienstag fand der Antrag nun die Zustimmung und der Stadtbezirksbeirat gab damit eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat. Dort wird dann in einer zukünftigen Sitzung final über den Antrag entschieden.

Die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirats Altstadt ist für den 14. November geplant. Sitzungsort wird dann wieder das Neue Rathaus am Dr.-Külz-Ring sein. Wenn Dich interessiert, wozu so ein Stadtbezirksbeirat überhaupt da ist und was man als Stadtbezirksbeirät:in bewirken kann, dann lies doch mal diesen Artikel.

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