Stadtbezirksbeirat Altstadt trifft sich am 17.10.2023

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt trifft sich am Dienstag, den 17. Oktober um 17:30 Uhr zu seiner 53. Sitzung. Nachdem der Rat beim letzten Mal ganz transparent im Denkraum der Sophienkirche tagte, ist diesmal der Treffpunkt der Mehrzweckraum „Würfelburg“ des Gymnasiums Dresden-Johannstadt.

Die Initiative für diese besonderen Sitzungsorte geht von den Rät:innen selbst aus. Damit wollen sie sich einen Eindruck von den Bedingungen und Entwicklungen vor Ort machen und direkt mit Akteur:innen und Initiativen ins Gespräch kommen.

Förderung von Projekten auch in der Friedrichstadt

Die Tagesordnung für die Sitzung des Stadtbezirksbeirats ist diesmal verhältnismäßig kurz. Unter Punkt Ö1 gibt es wieder einige Anträge zur finanziellen Förderung von Projekten aus dem Budget des Stadtbezirksbeirats. Darunter ist auch ein Projekt aus der Friedrichstadt. Der „ExSilentio Kammerchor Dresden“ möchte unter dem Titel „Silence“ am 20. Oktober ein Konzert in der Matthäuskirche veranstalten und hat dafür eine finanzielle Unterstützung beantragt.

50 neue Fahrradbügel für den Stadtbezirk

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung der auch die Friedrichstadt betrifft, ist ein Vorschlag der drei Grünen Stadtbezirksbeiräte für die Finanzierung der „Verwaltungsgebühr“ von 50 neuen Fahrradbügeln aus den Mitteln des Stadtbezirks Altstadt.

Wer mit dem Fahrrad in Dresden unterwegs ist, kennt das Problem: Es gibt eigentlich nie ausreichend feste Bügel, um das eigene Rad sicher anzuschließen. Die Landeshaupt bietet die Möglichkeit, dass man selbst aktiv werden kann und die Aufstellung einer neuen „Fahrradabstellanlage“ vor der Haustür oder dem eigenen Geschäft beantragen kann. Leider fällt dafür eine happige Verwaltungsgebühr in Höhe von 160 € pro Fahrradbügel an, die vom Antragssteller bzw. der Antragsstellerin bezahlt werden muss.

Findet der Vorschlag der Grünen eine Mehrheit im Stadtbezirksbeirat, dann kann diese Gebühr im nächsten Jahr 2024 für maximal 50 Fahrradbügel aus dem Budget des Stadtbezirks finanziert werden. Die Vorschläge für die konkreten Standorte der neuen Bügel sollen dann von den Anwohner:innen oder Anrainer:innen selbst kommen.

Nutzung von Freiflächen für nichtkommerzielle Open-Air-Veranstaltungen

Als letzter Punkt steht zum wiederholten Mal ein Antrag der Grünen Stadtratsfraktion zur Nutzung von Freiflächen für nichtkommerzielle Open-Air-Veranstaltungen auf der Tagesordnung. Für diesen Antrag kann der Stadtbezirksbeirat Altstadt nur eine Beschlussempfehlung abgeben. Die finale Entscheidung trifft dann der Stadtrat.

Die Sitzung des Stadtbezirksbeirats ist öffentlich. Das heißt, Du kannst einfach hingehen und Dir anschauen und anhören, wie Kommunalpolitik in Dresden funktioniert und ob und wie Deine Interessen im Stadtbezirksbeirat vertreten werden. Wenn Du wissen willst, was so eine Stadtbezirksbeirat eigentlich ist und wie das Ganz ganz grundsätzlich funktioniert, dann lies doch mal diesen Artikel.

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