Der Stadtbezirksbeirat Altstadt traf sich am 16. Januar zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2024. Der Tagungsort war diesmal das Fischrestaurant Alberthafen bei uns in der Friedrichstadt. Da im neuen Jahr auch wieder finanzielle Mittel für die Förderung durch den Stadtbezirk bereit stehen, war die Tagesordnung für die insgesamt 56. Sitzung des Rates gut gefüllt.
Zu Beginn der Sitzung ging es zunächst um Themen aus der Johannstadt. Das Quartiersmanagement stellte seinen jährlichen Bericht vor und es wurden die Pläne für die Gestaltung der Grünflächen rund um das neue Johannstädter Stadtteilhaus an der Pfeifferhannsstraße vorgestellt. Wenn Du Interesse an diesen Themen hast, dann findest Du die Präsentationen im Ratsinfo-System der Landeshauptstadt.
Interessant und relevant für die Friedrichstadt wurde es dann erst bei den Anträgen zur finanziellen Förderung von Projekten in den Stadtteilen.
Förderung von Projekten in der Friedrichstadt
Unter dem Punkt „Ö 3.3“ stand ein erneuter Förderantrag für unser friese Journal auf der Tagesordnung. Unser aktueller Träger hatte erneut eine finanzielle Förderung durch den Stadtbezirk beantragt. Mit nur einer Gegenstimme wurde der Antrag vom Rat angenommen und die Förderung beschlossen. Mit diesem Geld soll unser Stadtteilmagazin nun in neue Strukturen und in die Hände der Friedrichstädter:innen überführt werden. Wenn Du dabei mitwirken möchtest, dann komm doch zu unserer nächsten öffentlichen Redaktionssitzung am 29. Januar.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Ö 3.4“ ging es um ein weiteres Projekt aus der Friedrichstadt. Die Menschen vom Friedrich Rössl e.V. – dem Verein hinter der „Rösslstube“ – haben Fördermittel für eine Veranstaltungsreihe beantragt. Geplant sind „Offene Jamsession“ und ein „Offener Singer-Songwriterabend“ in der Rösslstube bei denen Friedrichstädter:innen ihr musikalisches Talent auf der Bühne präsentieren oder einfach nur der Musik lauschen können. Auch dieser Antrag wird vom Stadtbezirksbeirat angenommen und die Förderung beschlossen – diesmal sogar einstimmig.
Neben den Anträgen, die der Stadtbezirksbeirat selbst beschließen kann, standen auch noch weitere Punkte auf der Tagesordnung für die der Rat nur eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat geben kann.
Zustimmung für die Änderung der Hauptsatzung
Unter dem Punkt „Ö 4.1“ ging es z.B. um eine Vorlage der Verwaltung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt. Der Antrag sieht unter anderem auch die Anpassung der Zahl der Mitglieder des Stadtbezirksbeirat Altstadt vor. In den vergangen Jahren sind viele Menschen in den Stadtbezirk zugezogen. Daher ist auch eine Vergrößerung des Beirats von derzeit 19 auf dann 21 Mitglieder nötig geworden. Diese Änderung soll noch vor der Kommunalwahl im Juni vom Stadtrat beschlossen werden. Im Stadtbezirksbeirat wurde der Antrag einstimmig angenommen und kann nun im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit weiter diskutiert werden bevor er dann final im Stadtrat zur Abstimmung steht.
Neben der Änderung der Hauptsatzung gab es unter den weiteren Tagesordnungspunkten noch verschiedene Anträge aus den einzelnen Stadtratsfraktionen zu diskutieren. Wenn Du mehr darüber erfahren möchtest, findest Du diese Anträge im Ratsinfo-System der Landeshauptstadt.
Eine Anmerkung zum Tagungsort
Im vergangenen Jahr war der Rat auch schon an anderen Orten im Stadtbezirk zu Gast, so etwa im Zoo, im Gymnasium Johannstadt oder auch im Denkraum Sophienkirche. Diese wechselnden Tagungsorte sind eine bewusste Entscheidung. Die Rät:innen bekommen so die Chance, sich einen Eindruck von den Entwicklungen im Stadtbezirk zu machen und mit den Akteur:innen vor Ort ins Gespräch zu kommen.
Bisher hatte das immer gut geklappt und die Bedingungen für eine solche Gremiensitzung haben immer gut gepasst. Im Restaurant Alberthafen war das leider nicht so ganz der Fall. Anstatt in einem separaten Raum fand die Sitzung im großen Gastraum des Restaurants statt. Die Geräuschkulisse hat es schwer gemacht, der Sitzung zu folgen. Falls es eine Wiederholung im Fischrestaurant geben sollte, wäre eine Tagung in den dort ebenfalls vorhandenen separaten Veranstaltungsräumen sicher die bessere Lösung.
Nächste Sitzung des SBR Altstadt am 6. Februar
Die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirat Altstadt ist für Dienstag, den 6. Februar 2024 um 17:30 Uhr geplant. Tagungsort wird dann wieder das Stadtbezirksamt Altstadt in der Theaterstraße 11 sein.
Wenn Du noch mehr über die Arbeit des Stadtbezirksbeirats erfahren willst, dann lies doch mal diesen Artikel.
