Gestern veröffentlichte die Bürgerinitiative Lebensraum Friedrichstadt ihre Wahlprüfsteine.
Die Menschen der Bürgerinitiative befragten sich zur Wahl stellenden politischen Parteien und Gruppierungen nach ihren Positionen zum Thema „Globus in der Friedrichstadt“
Den Politikerinnen und Politikern wurden drei Fragen gestellt.
Mit Erlaubnis der Bürgerinitiative können wir diese Wahlprüfsteine hier veröffentlichen.
Frage 1:
Inwieweit unterstützt Ihre Partei bei den kommenden Stadtratsvorlagen die Ansiedlung dieses Globus-Marktes mit ca. 8.000 qm Verkaufsfläche in der Friedrichstadt, obwohl dieses Vorhaben allen vom Stadtrat beschlossenen Umwelt- und Klimazielen widerspricht?
Bitten nennen Sie uns die Gründe für diese Haltung.
Frage 2:
Inwieweit sieht sich Ihre Partei veranlasst, frühere Stadtratsentscheidungen zu diesem Vorhaben, wie den Beschluss zum Grundstückstausch aus 2017 (Globus-Grundstück am Alten Leipziger Bahnhof wird gegen das Grundstück in der Friedrichsstadt getauscht), zu hinterfragen? Ist dieser Beschluss aufgrund drastisch veränderter Anforderungen an den Klimaschutz und an die Situation des Einzelhandels in Dresden für Ihre Partei noch zeitgemäß?
Frage 3:
Inwieweit sieht sich Ihre Partei verpflichtet, Entscheidungen zur Stadtentwicklung Dresdens zum Wohl der Menschen in Dresden zu treffen oder zum Wohl von einzelnen Investoren, beispielweise mit einem – allein von Größenordnungen her – nicht mehr zeitgemäßen Vorhaben wie von Globus angedacht?
Geantwortet haben: Grüne, FDP, Piraten, Freie Wähler, AfD, CDU und SPD
Die Menschen der Bürgerinitiative weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Antworten von ihnen weder inhaltlich noch orthografisch verändert wurden.
Die gesammelten Antworten könnt ihr auf der Homepage der Bürgerinintiative nachlesen.
