Am nächsten Dienstag, dem 11. Januar, trifft sich der Stadtbezirksbeirat Altstadt zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2024.
Der Sitzungsort ist diesmal bei uns in der Friedrichstadt. Treffpunkt ist am Dienstag Abend um 17:30 Uhr im Restaurant „Fischhaus Alberthafen“ an der Magdeburger Straße.
Die Tagesordnung für die erste Sitzung des Jahres ist vollgepackt. Da im neuen Jahr auch wieder neue finanzielle Mittel für die Förderung von Projekten durch den Stadtbezirk bereitgestellt werden, kann der Stadtbezirksbeirat nun auch wieder über Förderanträge entscheiden.
Finanzielle Förderung von Projekten durch den Stadtbezirk
Am Dienstag steht unter dem Punkt Ö 3.3. auch ein Folgeantrag zur finanziellen Förderung unseres friese Journals auf der Tagesordnung. In der Vergangenheit hatte der Stadtbezirk unser Stadtteilmagazin bereits zweimal finanziell unterstützt. Mit dieser nochmaligen Förderung soll das friese Journal nun endgültig auf eigene Füße gestellt werden. Neben dem Geld bedarf es dafür natürlich auch noch weiterer engagierter Menschen. Wenn Du uns dabei unterstützen möchtest, dann komm doch zu unserer nächsten öffentlichen Redaktionssitzung am 29. Januar.
Eine weitere Initiative aus der Friedrichstadt, die einen Antrag auf finanzielle Förderung durch den Stadtbezirk gestellt hat, ist der Friedrich Rössl e.V. Der Verein möchte mit dem Geld eine Veranstaltungsreihe in der Rössl Stube durchführen. Geplant sind das ganze Jahr über „Offene Jamsessions“ und „Offene Singer-Songwriterabende“, die es vor allem den Bewohner:innen der Friedrichstadt ermöglichen sollen, ihr musikalisches Talent vor Publikum zu präsentieren.
Neben den Anträgen zur finanziellen Förderung von Projekten stehen auf der Tagesordnung auch noch weitere Anträge, für die der Stadtbezirksbeirat nur eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat geben kann.
Änderung der Hauptsatzung zur Vergrößerung des Stadtbezirksbeirats Altstadt
Unter dem Tagesordnungspunkt Ö 4.1 und dem etwas sperrigen Titel „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung“ steht ein Vorschlag zur Abstimmung, der direkte Auswirkungen auf den Stadtbezirksbeirat Altstadt selbst haben kann.
Gemeint ist dabei die Hauptsatzung der Landeshaupt Dresden. Darin sind wichtige Regeln für die Arbeit der Stadtverwaltung, des Stadtrats, der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte festgelegt. Unter anderem sind dort Formalien wie Wappen, Flagge und Dienstsiegel der Landeshaupt oder die genaue räumliche Gliederung in Stadtbezirke und Ortschaften geregelt. Daneben legt die Hauptsatzung aber auch die Anzahl der Beigeordneten des Bürgermeister oder die Art und Größe von Stadtratsausschüssen fest und gibt die genaue Anzahl der Mitglieder von Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten vor.
Da sich die Einwohnerzahl im Stadtbezirk Altstadt in den letzten Jahren deutlich erhöht hat, ist hier eine Anpassung der Größe des Stadtbezirksbeirats nötig geworden. Der Antrag zur Änderung der Hauptsatzung sieht eine Änderung der Mitgliederzahl des Stadtbezirksbeirats Altstadt von derzeit 19 auf dann 21 Mitglieder vor. Für diese Änderung kann der Stadtbezirksbeirat eine Beschlussempfehlung abgeben. Final entschieden wird darüber dann im Stadtrat. Für die Änderung muss dabei eine absolute Mehrheit aller Stadträt:innen stimmen. Ein relative Mehrheit im Stadtrat reicht für eine Änderung der Hauptsatzung nicht aus.
Neben den oben genannten Punkten, die insbesondere für die Friedrichstadt relevant sind, stehen noch weitere Themen auf der Tagesordnung des Stadtbezirksbeirats, wie z.B. der jährliche Bericht des Quartiersmanagements Johannstadt oder verschiedene Anträge aus den Stadtratsfraktionen.
Die Sitzung des Stadtbezirksbeirats Altstadt ist öffentlich. Das heißt, Du kannst am Dienstag einfach hingehen und Dir anschauen, wie Kommunalpolitik in Dresden funktioniert. Falls Du wissen willst, wofür ein Stadtbezirksbeirat überhaupt da ist, dann lies doch mal diesen Artikel.
