Der Stadtbezirksbeirat Altstadt trifft sich am kommenden Dienstag, dem 6. Februar, zu seiner inzwischen 57. Sitzung. Tagungsort ist diesmal wieder das Stadtbezirksamt Altstadt auf der Theaterstraße 11. Los geht es dort mit der öffentlichen Sitzung um 17:30 Uhr im Raum 100 in der 1. Etage.
Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Altstadt in 2024
Eine der Aufgaben des Stadtbezirksbeirats ist es auch, über die Reihenfolge bzw. „Priorisierung“ der Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk zu entscheiden. Dazu erstellt das Straßen- und Tiefbauamt der Landeshauptstadt zu Beginn eines jeden Jahres einen Vorschlag mit den geplanten Baumaßnahmen und der Stadtbezirksbeirat berät und beschließt dann eine Reihenfolge bzw. gibt die Prioritäten vor.
Am Dienstag soll im Stadtbezirksbeirat über die Vorschläge für 2024 abgestimmt werden und die Liste der Bauvorhaben ist diesmal überraschend kurz. Nur drei Straßenbaumaßnahmen sind für 2024 im Stadtbezirk Altstadt vorgesehen, in den vergangenen Jahren waren es deutlich mehr. Warum die Liste diesmal nur so kurz ist, wird sich dann hoffentlich am Dienstag auf der Sitzung klären.
Instandsetzung des Gehwegs an der Vorwerkstraße
Eines der Bauvorhaben das in diesem Jahr in der Friedrichstadt geplant ist und aktuell mit hoher Priorität auf der Liste steht, ist die Instandsetzung des Fußweges an der Vorwerkstraße zwischen Friedrichstraße und Hohenthalplatz direkt an der Mauer des Inneren Matthäusfriedhofs.
Dieser Gehweg ist aktuell noch unbefestigt und wird insbesondere von den Hundebesitzer:innen der Friedrichstadt gern für die Gassirunde genutzt. Ohne Hund wechselt man dort aktuell lieber die Straßenseite, wenn man nicht permanent den Hinterlassenschaften der vierbeinigen Freunde ausweichen möchte. Es bleibt zu hoffen, dass sich an dieser Situation nach der Instandsetzung des Gehwegs etwas ändert.
Anträge auf finanzielle Förderung durch den Stadtbezirk
Als weitere Punkte stehen auch wieder einige Anträge auf finanzielle Förderung auf der Tagesordnung der Sitzung. Für die Friedrichstadt relevant ist dabei ein Antrag des riesa efau. Für ein neues Ausstellungsprogramm in der Galerie Adlergasse hat der Verein finanzielle Förderung durch den Stadtbezirk beantragt. Geplant sind mehrere Veranstaltungen im ersten Halbjahr 2024 unter anderem mit Filmemacher:innen und Autor:innen. Der Eintritt soll kostenlos sein.
Vorlagen und Anträge ohne Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat
Neben den Anträgen, für die der Stadtbezirksbeirat selbst einen Beschluss fassen kann, stehen auch weitere Punkte auf der Tagesordnung für die der Rat nur eine Empfehlung an den Stadtrat geben kann. Dazu zählt diesmal zum Beispiel eine Vorlage zur Änderung der „Satzung zur Ausübung von Straßenkunst“. Straßenkunst und Straßenmusik ist ein Thema das in der Dresdner Kommunalpolitik bereits oft und ausführlich diskutiert wurde. Die Vorlage zur Änderung der Satzung sieht deutliche Einschränkungen bei der Straßenmusik vor und wird auf ihrem Weg durch die Gremien vermutlich für weitere Diskussionen sorgen.
Als letzte Punkte stehen auf der Tagesordnung zwei Anträge aus den Stadtratsfraktionen: Einmal von den Grünen zur Begrünung und Verbesserung der Aufenthaltsqualität vor dem Kulturpalast und einmal von der CDU-Fraktion für mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Dresden.
Alle ausführlichen Infos zur Tagesordnung der Sitzung mit allen Unterlagen und Anträgen findest Du im Ratsinfosystem der Landeshauptstadt. Wenn Du mehr darüber erfahren willst, wie so ein Stadtbezirksbeirat funktioniert und wofür er eigentlich da ist, dann lies doch mal diesen Artikel.
