Stadtbezirksbeirat Altstadt tagte zum 51. Mal

Am Donnerstag, den 24. August, traf sich der Stadtbezirksbeirat Altstadt im Dresdner Zoo zu seiner inzwischen 51. Sitzung. Auf der Tagesordnung der Sitzung standen einige wichtige Punkte die für die Friedrichstadt relevant sind.

Finanzielle Förderung von Projekten in der Friedrichstadt

Allen Stadtbezirksbeiräten steht in Dresden ein eigenes finanzielles Budget zur Verfügung mit denen sie Projekte direkt vor Ort in den Stadtteilen finanziell unterstützen können. Voraussetzung für die Förderung ist unter anderem ein konkreter regionaler Bezug des Projekts zum Stadtteil und eine rechtzeitige und vollständige Antragsstellung.

Bei der Sitzung am 24. August wurden auch einige Anträge von Projekten aus der Friedrichstadt beraten und beschlossen. So kann sich unter anderem der riesa efau über eine finanzielle Förderung des „Archipel (Hoffnung)“ auf der Wachsbleichstraße freuen. Ebenfalls gefördert werden das Theaterprojekt „TRANSFORMATION“ in der Yenidze, das „Sommerspektakel“ in der Betriebsküche und die Erneuerung von Kegeln und Kugeln in der Kegelbahn des Dresdner Sportverein 1910 e.V.

Neben diesen Förderanträgen, über die der Stadtbezirksbeirat selbst entscheiden kann, gab es noch weitere Tagesordnungspunkte die final erst eine kommunale Ebene höher im Stadtrat entschieden werden und für die der Stadtbezirksbeirat nur eine „Beschlussempfehlung“ geben kann.

Wie weiter mit der städtebaulichen Förderung für die Friedrichstadt?

Unter dem Tagesordnungspunkt Ö 2.2 wurde dem Stadtbezirksbeirat ein Vorschlag der Stadtverwaltung zur „Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S-11, Dresden Friedrichstadt“ vorgestellt. Hinter der etwas sperrigen Bezeichnung verbirgt sich das Ende der finanziellen Förderung von Bauprojekten in der Friedrichstadt, um die Folgen der Elbeflut von 2002 zu beseitigen und städtebauliche Missstände zu beheben. Der Stadtrat hatte 2003 die Friedrichstadt zum Sanierungsgebiet erklärt und in den darauf folgenden 20 Jahren wurden eine ganze Reihe von Projekten umgesetzt, Straßen saniert und Plätze und Freiflächen neu gestaltet. Die Stadtverwaltung sieht diesen Sanierungsprozess nun als abgeschlossen an und schlägt dem Stadtrat daher die Aufhebung der Satzung vor.

Städtebauliche Missstände und Verbesserungsbedarf gibt es in der Friedrichstadt allerdings immer noch. Das ist offenbar auch der Stadtverwaltung bewusst. Und so sollen nun über den Europäischen Sozialfonds (ESF) Fördermittel für weitere städtebauliche Maßnahmen eingeworben werden. Ein entsprechender Vorschlag wurde dem Stadtbezirksbeirat unter dem Tagesordnungspunkt Ö 2.4 vorgestellt.

Beiden Vorlagen, sowohl der Aufhebung der Sanierungssatzung als auch dem Konzept zur Bewerbung um Fördermittel des ESF, haben die Stadtbezirksbeirät:innen einstimmig zugestimmt und damit eine deutliche Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben. Wie es mit der städtebaulichen Förderung in der Friedrichstadt weitergeht, wird dann in einer der zukünftigen Sitzungen des Stadtrats entschieden.

Dass der Stadtbezirksbeirat nicht nur Vorschläge und Anträge abnickt, zeigte sich bei zwei späteren Tagesordnungspunkten. So fand ein Antrag der AFD zur Einschränkung der Ausübung von Straßenkunst keine Mehrheit und auch der Antrag der FDP für eine Beleuchtung des Elberadwegs konnte die Stadtbezirksbeirät:innen nicht überzeugen und wurde abgelehnt.

Nächste SBR-Sitzung im Denkraum Sophienkirche

Die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirat Altstadt wird am Mittwoch, den 20. September um 17:30 Uhr stattfinden. Ort der Sitzung wird diesmal der Denkraum der Sophienkirche auf der Sophienstraße 2 sein.

Wenn Dich interessiert, wozu so ein Stadtbezirksbeirat überhaupt da ist und was man als Stadtbezirksbeirät:in bewirken kann, dann lies doch mal diesen Artikel.