Da der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert massive Kürzungen in den Bereichen Pflege, Kinder.- und Jugendhilfe und Kultur plant kommt gibt es Proteste am Donnerstag. Dazu kommen noch Proteste gegen die (ebenfalls von Hilbert) geplante deutliche Anhebung der KiTa-Gebühren (um bis zu 43 Prozent).
Nun will der OB seine Pläne im Stadtrat absegnen lassen. Das der Oberbürgermeister die Finanzpläne der Stadt Dresden macht, resultiert aus der Übernahme des Finanzbereiches in der Zuständigkeitsbereich des OB. Wie es sich nun immer wieder zeigt, eine folgenschwere Entscheidung für die Stadt.
Ein breites Bündnis aus verschiedensten Bevölkerungsgruppen ruft zu den Protesten auf, denn am Donnerstag soll im Dresdner Stadtrat über die Vorlagen beraten werden.
Alle Beteiligten mahnen an, dass die Pläne der Verwaltung sehr kurz gedacht sind und im Nachhinein eine Kostenexplosion nach sich ziehen werden.
Hier sind die geplanten Demonstrationen:
- 21.11.2024 | 15.00 – 17.00 Uhr
- Kürzungen? Nicht mit uns!
- Versammlungsort: Rathausplatz
- Veranstalter/-in: Bündnis für Pflege
- Teilnehmerprognose lt. Veranstalter: 300
- 21.11.2024 | 13.00 – 15.00 Uhr
- Jugend- und Gleichstellungsarbeit sichern
- Startpunkt: Neustädter Markt
- Veranstalter/-in: natürliche Person
- Teilnehmerprognose lt. Veranstalter: 300
- 21.11.2024 | 13.30 – 15.00 Uhr
- Kürzungen? Nicht mit uns! – Zubringer zum Rathaus
- Startpunkt: Marschnerstraße
- Veranstalter/-in: Initiative ‚Studierende gegen Kürzungen‘
- Teilnehmerprognose lt. Veranstalter: 250
- 21.11.2024 | 13.00 – 15.15 Uhr
- Zubringerdemo: Kürzungen? Nicht mit uns!
- Startpunkt: Fritz-Foerster-Platz
- Veranstalter/-in: Studierendenrat der TU Dresden
- Teilnehmerprognose lt. Veranstalter: 200
- 21.11.2024 | 14.00 – 15.00 Uhr
- Gegen die Kürzungen der Stadt Dresden
- Startpunkt: Schützenplatz
- Veranstalter/-in: GEW
- Teilnehmerprognose lt. Veranstalter: 50
- Quelle: https://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/versammlungsuebersicht.php
Bündnis gegen Kürzungen
Das breite Bündnis gegen Kürzungen klärt auf der Petitionsseite darüber auf, dass die Einsparungen:
- den öffentlichen Personennahverkehr ausdünnen,
- den Dresden-Pass und Sozialticket einstampfen
- die Gesundheit und Bildung gefährden
- Familien mit Kindern belasten (Kita-Gebühren),
- die Integration von Geflüchteten deutlich erschweren,
- kulturelle und sportliche Angebote verringern,
- Hilfen für Menschen mit Sucht- und Demenzerkrankungen einschränken,
- Kinder- und Jugendhilfe um ein Drittel kürzen,
- Gleichstellungsarbeit reduzieren,
- Frauen- und Gewaltschutzprojekte verringern,
- durch Privatisierungen, wie bei der Stadtreinigung, die Lebenshaltungskosten erhöhen
Selbst bei Sachsen-Pokalspiel am letzten Freitag wurde zu den Protesten aufgerufen.
Danke an die Menschen im DSC Fanblock die in der 2. Halbzeit des Pokalspiels diese Banner hochzogen.
