Demokratie lebt von Beteiligung! Stimmt, aber wer von Euch war schon einmal beim Petitionsausschuss der Stadt Dresden?
Was ist eine Petition
In Artikel 17 des Grundgesetzes steht geschrieben:
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“
Die Umsetzung diese Artikels kann durch eine Petition geschehen.
Das Wort Petition kommt von dem lateinischen Wort petitio (Petitum) und bedeutet Bittschrift, Eingabe, Gesuch und ist ein Schreiben an eine zuständige Stelle (Volksvertretung, Verwaltung). Dabei wird von vornherein zwischen zwischen Ersuchen und Beschwerden unterschieden.
Ersuchen zielen auf die Regelung eines zum Beispiel einen Beschluss oder die Änderung eines Gestzes durch das zuständige Parlament aber auch auf die Änderung einer Verfahrensweise in einerhalb Behörde.
Beschwerden bitten um Abhilfe eines individuell erfahrenen Unrechts, zum Beispiel auf ein zulässig aber als unverhältnismässig empfundene Behördenentscheidung.
Die Einsender einer Petition werden Petent genannt.
Petitionsausschuss in Dresden
Die Sitzungen des Petitionsausschusses sind, bis auf einen bestimmten Teil, öffentlich nur leider haben die meissten Menschen so eine Sitzung noch nie erlebt. Sei es aus Desinteresse oder aus Unkenntnis. Es kann aber auch daran liegen, dass die Landeshauptstadt ihre eigen Homepage nicht so pflegt wie sie es könnte und müsste. Ein Blick auf die Seite des Petitionsausschuss offenbart die Form, Art der Petition, die Ansprechpartner:innen und Anschrift des Petitionsausschusses. Sucht mensch aber nach Informationen über die derzeit im Ausschuss sitzenden Personen, Themen und Sitzungsterminen so bleibt die Seite des Ratsinformationssystems inhaltsfrei.
Wir können euch aber mitteilen, dass am Mittwoch dem 31.01.2024 im Petitionsausschuß der Stadt Dresden über zwei Petitionen beraten wird.
Die Erste betrifft das zu erwartende Mehraufkommen im Verkehr im Zusammenhang mit der GLOBUS – Ansiedelung. Eine Petition von Menschen aus Cossebaude.
Die Zweite ist die Petition zum GLOBUS aus unserem Stadtteil.
Beide werde vom Petitionsausschuss zusammenberaten, da sie beide die Ansiedelung des „GLOBUS “ Hypermarkt in der Friedrichstadt betreffen.
Wir laden Euch ein, am Mittwoch um 16:00 Uhr in den Plenarsaal des Rathauses kommen und dem Petitionsausschuss bei seiner Arbeit zu beobachten.
Gäste im Ausschuss zeigen den Politikerinnen und Politikern, dass die Themen die besprochen werden von öffentlichen Interesse sind.
In den Plenarsaal gelangt ihr am einfachsten durch den Eingang über die „Goldene Pforte“.
