„Heute ist Demo vorm Rathaus, die ist wichtig für uns. Komm einfach mal vorbei“ schrieben mir einige Schülerinnen und Schüler aus der Friedrichstadt.
Scheinbar kannten sie den Artikel über die geplanten Kürzungen in der Jugendhilfe.
Aber warum sollte ich die Friedrichstadt verlassen und eine Demo vorm Rathaus besuchen.
Die Antwort ist einfach. Da sich in der Friedrichstadt nur zwei Grundschulen befinden gehen die Kinder der Friedrichstadt in anderen Stadtteilen zur Schule.
Der Grund der Demo war die erste Lesung der Fördervorlage für die Kinder. und Jugendhilfe im Doppelhaushalt 2025/26. Die genannte Zahl von rund 8,5 Millionen Euro entspricht knapp einem Viertel der Kosten für diesen Bereich und kommt einem Kahlschlag gleich. Betroffen sind Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Schulsozialarbeit, sowie Projekte in den Bereichen Gleichstellung, Integration, Prävention uvam..
Vor dem Rathaus angekommen traf ich auf mehrer hundert Kinder und Jugendliche. Mit viel Lärm und Redebeiträgen wurde auf ihre Forderungen aufmerksam gemacht. Die Arbeit der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter ist ein sehr wichtiger und nicht zu ersetzender Teil innerhalb der Schulen und in vielen Teilen unserer Gesellschaft. Die Demonstrierenden machten deutlich, dass ihre Lehrerinnen und Lehrer für viele Aufgaben neben der Wissensvermittlung nicht ausgebildet und somit überfordert sind.
Während die Schülerinnen und Schüler demonstrierten fand im Rathaus die Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Eine andere Besucherin sagte mir, dass schon lange nicht mehr so viele Menschen als Gäste im Saal waren. Unter den Besucherinnen und Besuchern der Sitzung waren Jugendliche, Kinder und Sozialarbeitende. Zu Beginn der Sitzung wies der Sitzungsleiterauf die Regln im Saal hin. Bekundungen jeglicher Art führen zu einer Räumung des Saals und er würde dies gern vermeiden.
Nach der Änderung der Tagesordnung, wurde als Erste die Fördervorlage angesprochen. Bei den Stellungsnahmen der einzelnen Mitgliederinnen und Mitglieder des Ausschusses zu der Vorlage wurden dennoch Meinungen im Raum geäußert. Lautlos, größtenteils durch Handzeichen. Den Mitgliederinnen und Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, schien die große Aufmerksamkeit vor dem Rathaus und im Saal rech gelegen zukommen. Sie habe vor allem den Auftrag die Kinder und Jugendhilfe in der Stadt zu fördern und nicht zu kürzen.
Als innerhalb des Ausschusses die Trennung zwischen Pflicht- und Kannaufgaben zur Finanzierung der Jugendhilfe der Stadt angesprochen wurde, kam es zu lauteren Unmutsäußerungen.
Mein Nachbar erklärte mir, dass dies eine falsche Auslegung geltenden Rechts sei und das KHJG (SGB VIII) dazu klare Aussagen macht.
Am Ende der ersten Lesung stellte der Versammlungsleiter fest, dass echt ungewöhnlich sei wenn eine erste Lesung über eine Stunde dauert.
Es folgten nun andere Themen, darunter auch Anträge aus den Stadtbezirkbeiräten die sämlichst mehrheitlich beschlossen wurden.
Am Ende des Abend bleibt zu vermerken, dass zwar viele Menschen vor Ort waren, aber es noch mehr werden könnten.
