Der Stadtbezirksbeirat Altstadt trifft sich am Dienstag, 14. April, zu seiner monatlichen Sitzung.
Sitzungsort ist das Stadtbezirksamt Altstadt auf der Theaterstraße 11-15. Los geht es dort am Dienstag um 17:30 Uhr im Raum 555 auf der 5. Etage.
Die Tagesordnung der Sitzung ist diesmal verhältnismäßig lang und mit einigen Themen besetzt, die sehr umfangreich und komplex sind.
Förderung für das Friedrichstädter Stadtteilfest
Für die Friedrichstadt relevant sind dabei vor allem der Projektförderantrag für das diesjährige Friedrichstädter Stadtteilfest das am 12. September stattfinden soll und der Antrag auf Förderung der „Lagersause 2026“ im Rosenwerk.
Neben den Förderanträgen stehen auf der Tagesordnung auch zwei Vorschläge der Grünen im Stadtbezirksbeirat Altstadt. Dabei geht es einmal um die Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende am Terrassenufer und um eine Prüfung der Anschaffung von sogenannten „Scan-Fahrzeugen“ für die Parkraum-Überwachung in der Stadt. Da beide Vorschläge das Thema „Auto“ bzw. „Parken“ betreffen, ist mit den in der Dresdner Kommunalpolitik dabei üblichen emotionalen Debattenbeiträgen zu rechnen.
Kommunaler Wärmeplan und Haushaltssatzung – wichtige Themen aus dem Stadtrat
Die umfangreichsten und eigentlich auch wichtigsten Themen finden sich auf der Tagesordnung im letzten dritten Teil mit den Vorlagen und Anträgen aus dem Dresdner Stadtrat, für die der Stadtbezirksbeirat nur eine Beschlussempfehlung abgeben kann.
Unter Punkt 3.1. soll der „Kommunale Wärmeplan der Landeshauptstadt Dresden“ vorgestellt werden. Aktuell basiert die Wärmeerzeugung in Dresden zu über 90% auf der Verbrennung von fossilem Erdgas. Der Wärmeplan ist ein wesentlicher Bestandteil des „Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes“ (IEK) der Landeshauptstadt und soll zeigen, wie Dresden in absehbarer Zeit CO²-neutral und klimafreundlich mit (Fern-)wärme versorgt werden kann.
Im letzten Punkt 3.2. geht es dann um die „Änderung der Haushaltssatzung 2026 gemäß Erlass des Sächsischen Staatsministerium des Innern vom 21. Juli 2025“. Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich ein wichtiger Beschluss der – trotz angespannter Haushaltslage und finanzielle Kürzungen in vielen Bereichen – weitere wichtige Investitionen unter anderem in Bau- und Sanierungsprojekte ermöglichen soll. Final abstimmen soll darüber dann der Stadtrat auf seiner Sitzung am 29. April.
Alle Unterlagen zur Sitzung des Stadtbezirks Altstadt findest Du im Ratsinfosystem der Landeshauptstadt. Die Sitzung ist öffentlich, das heißt Du kannst am Dienstag auch einfach hingehen und Dir anschauen und anhören, wie Kommunalpolitik in Dresden ganz konkret funktioniert.
